Archiv des Autors: Rechtsanwalt Jochen Harms

Über Rechtsanwalt Jochen Harms

In mittlerweile nahezu 15 Jahren anwaltlicher Tätigkeit habe ich mich vornehmlich den Fragen des privaten Versicherungsrechts sowie des privaten Bau- und Architektenrechts verschrieben. Ich habe die entsprechenden Fachanwaltslehrgänge erfolgreich absolviert und biete Ihnen durch regelmäßige Fortbildung Gewähr dafür, stets "up to date" zu sein. Außerdem bearbeite ich alle im Zusammenhang mit dem Agrarrecht auftretenden Rechtsfälle und bilde mich auch in diesem Bereich regelmäßig fort. Auch in der Sache praktikable Lösungen für Ihr individuelles Problem finde ich regelmäßig durch interdisziplinäre Zusammenarbeit mit Praktikern - also Leuten vom Fach. Kontaktieren Sie mich! Ich freue mich, Ihnen bei Ihrem rechtlichen Problem behilflich sein zu dürfen und eine individuelle Lösung anzubieten!

Nachprüfungsverfahren bei psychischen Erkrankungen in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Wann darf Leistung eingestellt werden?

Wenn eine Berufsunfähigkeitsversicherung die Leistungspflicht einmal anerkannt hat, sie dem Versicherungsnehmer die Berufsunfähigkeitsrente zahlt und den Versicherungsnehmer von der regelmäßigen Prämienpflicht befreit hat, dann darf die Leistung im wesentlichen nur nach Durchführung des Nachprüfungsverfahrens wieder eingestellt werden. Diese grundsätzliche Möglichkeit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Berufsunfähigkeitsversicherung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Arglistanfechtung des Versicherungsvertrags trotz unzulässiger Schweigepflichtentbindung?

Regelmäßig wird im Rahmen der Leistungsprüfung – häufig im Falle von Berufsunfähig-keitsversicherungen – von Seiten der Versicherer nicht nur der eigentliche Leistungsfall, also die Frage der bedingungsgemäßen Berufsunfähigkeit, sondern darüber hinaus auch Umstände bei der dem Abschluss des Versicherungsvertrags geprüft. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Berufsunfähigkeitsversicherung, Lebensversicherung, Obliegenheiten, Obliegenheitsverletzung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Betriebsprämie zu Recht abgelehnt – keine landwirtschaftliche Nutzung der Fläche

Zwar erfolgte ab 2015 eine Umstellung des Systems der finanziellen Förderung von Landwirten und die bis 2014 gewährten Betriebsprämien wurden durch die Basisprämie ersetzt. Gleichwohl beschäftigt die Betriebsprämie nach wie vor die zuständigen Verwaltungsgerichte – wie auch in dem nachfolgend … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Direktzahlung, Landwirtschaft | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesgerichtshof erklärt AGB-Klausel zum Vorpachtrecht für unwirksam

In einem ganz aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.11.2017 – LwZR 5/16) entschieden, dass die nachfolgend zitierte Klausel zum Vorpachtrecht unwirksam ist: »Dem Pächter wird für die in § 1 aufgeführten Pachtflächen ein Vorpachtrecht eingeräumt.« Diese Klausel hatte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AGB, Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Pachtrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Nutzung des stehenden Traktors als Antrieb einer Maschine ist keine »Benutzung eines Fahrzeugs« im Sinne der Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung!

Der Sinn der Überschrift erschließt sich möglicherweise nicht auf den ersten Blick. Die Beantwortung dieser Frage allerdings ist entscheidend dafür, wer im Falle von Unfällen mit durchaus tragischen Folgen letzten Endes haftet. Mit genau dieser Frage hatte der europäische Gerichtshof … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Haftpflicht, Kraftfahrtversicherung, Landwirtschaft, Landwirtschaftliche Versicherung, Versicherungsfall | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Grundstücksverkehrsgesetz – Wann benötigt ein Landwirt ein Grundstück dringend zur Aufstockung seines Betriebs?

Das Grundstücksverkehrsgesetz (GrdstVG) soll den land- und forstwirtschaftlichen Grundstücksverkehr beschränken, um »ungesunde Verteilung des Grund und Bodens« zu verhindern. Dadurch sollen land- und forstwirtschaftliche Grundstücke letztlich vorrangig eben der landwirtschaftlichen Nutzung vorbehalten bleiben und der Preisspekulation entzogen werden. Nach § … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Grundstücksverkehrsgesetz, Landwirtschaft | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Landwirt verfüttert selbst hergestellte Silage an eingestellte fremde Pferde – verschuldensunabhängige Haftung nach Produkthaftungsgesetz!

Der Grundsatz „keine Schadensersatzhaftung ohne Verschulden“ wird im deutschen Zivilrecht an diversen Stellen durchbrochen. Eine dieser Durchbrechungen findet sich in einem Bereich, der für Landwirte schmerzhaft spürbar werden kann: der Produkthaftung. Dieses Bewusstsein müssen Landwirte schärfen, zumal die ursprünglich im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Berufshaftpflicht, Landwirtschaft, Landwirtschaftliche Versicherung | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Entstehung von Dauergrünland – Schadensersatzpflicht des Pächters?

Streitigkeiten zwischen Pächter und Verpächter können im Zusammenhang mit der Rückgabe des Pachtgegenstands am Ende der Pachtzeit unter vielen denkbaren Gesichtspunkten entstehen. Insbesondere entzünden sich solche an dem Zustand, in welchem der Pachtgegenstand am Ende der Pachtzeit zurückzugeben ist – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, CC, Cross Compliance | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kürzung der Direktzahlungen in der Landwirtschaft – Vorsätzlicher CC-Verstoß durch ungenehmigten Dauergrünlandumbruch?

Immer wieder geben Kürzungen der Direktzahlungen Anlass zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Diese Kürzungen können zum Teil gravierende Ausmaße haben. Beispielsweise betrug die Kürzung für einen vorsätzlichen CC-Verstoß nach dem bis 2014 geltenden Förderrecht 20 % der dem landwirtschaftlichen Betrieb an sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, CC, Cross Compliance, Direktzahlung, Landwirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vogelgrippe H5N8 – Wer ersetzt den Schaden?

Die aktuellen Entwicklungen in Sachen Vogelgrippe sind im Hinblick auf die rechtlichen Folgen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Insbesondere hängt es vom jeweiligen Bundesland ab, ob eine landesweite Stallpflicht gilt oder nicht. Die betroffenen Landwirte hingegen fragen sich insbesondere, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Landwirtschaft | Hinterlasse einen Kommentar