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Archiv des Autors: Rechtsanwalt Jochen Harms
Landwirt verfüttert selbst hergestellte Silage an eingestellte fremde Pferde – verschuldensunabhängige Haftung nach Produkthaftungsgesetz!
Der Grundsatz „keine Schadensersatzhaftung ohne Verschulden“ wird im deutschen Zivilrecht an diversen Stellen durchbrochen. Eine dieser Durchbrechungen findet sich in einem Bereich, der für Landwirte schmerzhaft spürbar werden kann: der Produkthaftung. Dieses Bewusstsein müssen Landwirte schärfen, zumal die ursprünglich im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Berufshaftpflicht, Landwirtschaft, Landwirtschaftliche Versicherung
Verschlagwortet mit eingestellt, Haftung, Landwirt, Pferd, Produkthaftungsgesetz, silage, verfüttert, verschuldensunabhängig
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Entstehung von Dauergrünland – Schadensersatzpflicht des Pächters?
Streitigkeiten zwischen Pächter und Verpächter können im Zusammenhang mit der Rückgabe des Pachtgegenstands am Ende der Pachtzeit unter vielen denkbaren Gesichtspunkten entstehen. Insbesondere entzünden sich solche an dem Zustand, in welchem der Pachtgegenstand am Ende der Pachtzeit zurückzugeben ist – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, CC, Cross Compliance
Verschlagwortet mit Dauergrünland, Pächter, Schadensersatzpflicht
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Kürzung der Direktzahlungen in der Landwirtschaft – Vorsätzlicher CC-Verstoß durch ungenehmigten Dauergrünlandumbruch?
Immer wieder geben Kürzungen der Direktzahlungen Anlass zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Diese Kürzungen können zum Teil gravierende Ausmaße haben. Beispielsweise betrug die Kürzung für einen vorsätzlichen CC-Verstoß nach dem bis 2014 geltenden Förderrecht 20 % der dem landwirtschaftlichen Betrieb an sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, CC, Cross Compliance, Direktzahlung, Landwirtschaft
Verschlagwortet mit CC-Verstoß, Dauergrünland, Direktzahlung, Kürzung, Landwirtschaft, umbruch, vorsätzlich
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Vogelgrippe H5N8 – Wer ersetzt den Schaden?
Die aktuellen Entwicklungen in Sachen Vogelgrippe sind im Hinblick auf die rechtlichen Folgen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Insbesondere hängt es vom jeweiligen Bundesland ab, ob eine landesweite Stallpflicht gilt oder nicht. Die betroffenen Landwirte hingegen fragen sich insbesondere, … Weiterlesen
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Wer ist Landwirt im Sinne des Grundstücksverkehrsgesetzes?
Das Grundstücksverkehrsgesetz, soll Beschränkungen des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücksverkehrs bewirken. In Übereinstimmung mit den Bestrebungen der meisten europäischen Länder soll dadurch übermäßige Spekulation mit landwirtschaftlichem Grund und Boden verhindert werden. Das Grundstücksverkehrsgesetz hatte also seit jeher die Funktion, den Markt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Grundstücksverkehrsgesetz, Landwirtschaft
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Beschwerde des weichenden gesetzlichen Hoferben gegen Genehmigung des Übergabevertrags durch das Landwirtschaftsgericht nur bei rechtlicher Anwartschaft
Kann weichende Hoferbe – also derjenige, der nach den gesetzlichen Regelungen der Höfeordnung an sich zum gesetzlichen Hoferben zu berufen wäre – Beschwerde gegen die Genehmigung des Übergabevertrags durch das Landwirtschaftsgericht einlegen, wenn er durch diesen Übergabevertrag übergangen wird? Mit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit anwartschaft, beschwerde, Genehmigung, hoferbe, landwirtschaftsgericht, rechtliche, Übergabevertrag, weichend
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Ordnungswidrigkeit in der Landwirtschaft – Verfall bei Biogasanlage wegen wesentlicher Abweichung von immissionsschutzrechtlicher Genehmigung
Ordnungswidrigkeiten können gerade auch im landwirtschaftlichen Bereich existenzielle Folgen nach sich ziehen – selbst dann, wenn die im Gesetz angeordnete Obergrenze für das Bußgeld auf den ersten Blick nicht gerade drakonisch erscheint. Denn neben oder sogar unabhängig von der Geldbuße … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abweichung, Biogas, Biogasanlage, Genehmigung, immissionsschutz, Landwirtschaft, Ordnungswidrigkeit, Verfall
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Landwirtschaftliche Gebäudeversicherung – Vorsätzliche Gefahrerhöhung durch Schlepper in der Scheune?
Mal ehrlich: Stellen Sie als Landwirt nicht auch gelegentlich oder auch regelmäßig Ihren Schlepper in der Scheune ab? Aber klemmen Sie in diesen Fällen auch jedesmal vorsorglich die Batterie ab? Im Rahmen der tagtäglichen Tätigkeit auf dem Hof dürfte Letzteres … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Gebäudeversicherung, Gefahrerhöhung, Landwirtschaft, Landwirtschaftliche Versicherung, Versicherungsrecht
Verschlagwortet mit Gebäudeversicherung, Gefahrerhöhung, Landwirtschaft, Scheune, Schlepper, vorsätzlich
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Berufsunfähigkeitsversicherung – maßgeblicher Beruf nach Berufswechsel
Verträge über eine Berufsunfähigkeitsversicherung sind langfristige Verträge. Gerade bei solchen Verträgen mit langer Vertragslaufzeit stellt sich regelmäßig die Frage, wie mit Veränderungen der Lebensumstände umzugehen ist. Dies betrifft bei der Berufsunfähigkeitsversicherung insbesondere die Frage des maßgeblichen Berufs. Zwar ist im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsunfähigkeitsversicherung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag
Verschlagwortet mit Beruf, Berufsunfähigkeitsversicherung, maßgeblich, Wechsel
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Berufsunfähigkeitsversicherung – Beginn der Leistungspflicht bei verspäteter Anzeige
Nicht jede schwere Erkrankung hat zwingend zur Folge, dass der Betroffene seinen angestammten Beruf nicht mehr ausüben kann. Oftmals stellt sich dies erst im Laufe der Zeit nach unterschiedlichen Therapieversuchen unter Beteiligung von Ärzten verschiedener Fachrichtungen heraus. Für diesen Fall … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AGB, Berufsunfähigkeitsversicherung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag
Verschlagwortet mit Anzeige, Beginn, Berufsunfähigkeitsversicherung, Leistungspflicht, verspätet
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