Suche auf der Seite
Schlagwörter
- Anfechtung
- Angaben
- Antragsfragen
- Architekt
- Architekten
- Arglist
- arglistig
- arglistige
- Bauvertrag
- Berufsunfähigkeitsversicherung
- Beweislast
- Dauergrünland
- Einwirkung
- falsche
- Gebäudeversicherung
- Genehmigung
- Gesundheitsfragen
- Grundstücksverkehrsgesetz
- HOAI
- Klausel
- Kraftfahrtversicherung
- Kraftfahrzeug
- Krankenversicherung
- Kündigung
- Landwirt
- Landwirtschaft
- landwtschaftliche
- Lebensversicherung
- Leistung
- nicht
- Nutzung
- Obliegenheitsverletzung
- private
- Rechtsprechung
- Tätigkeit
- Täuschung
- Unfallversicherung
- unzulässig
- Verjährung
- Versicherung
- Versicherungsnehmer
- Vertrag
- Verweisung
- vorsätzlich
- zahlt
-
Neueste Beiträge
- Corona – Betriebsunterbrechungsversicherung muss bei Schließung der Gaststätte zahlen
- Kraftfahrzeug-Kaskoversicherung – Rollenniederhalter, Schneidemesser und Steuerungsgerät sind versichertes Zubehör des versicherten Lade- und Silierwagens
- Vorsätzliche Obliegenheitsverletzung kann zu vollständiger Leistungsfreiheit des Versicherers führen!
- Abschluss des Versicherungsvertrags über Makler – kann der Versicherer bei Arglist des Maklers anfechten?
- Nachprüfungsverfahren bei psychischen Erkrankungen in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Wann darf Leistung eingestellt werden?
Neueste Kommentare
- Spiegel bei Bundesgerichtshof erklärt AGB-Klausel zum Vorpachtrecht für unwirksam
- Hullmann bei Private Krankenversicherung – Versicherungsnehmer muss versicherte Person von Kündigung in Kenntnis setzen und dies nachweisen – Klausel ist wirksam
- dressler frank bei Wer ist Landwirt im Sinne des Grundstücksverkehrsgesetzes?
- M. Preuss bei Berufsunfähigkeitsversicherung – Arglistige Täuschung durch falsche Angaben zu Gesundheitsfragen
- Web Hosting bei Berufsunfähigkeitsversicherung: Berufsvergleich bei konkreter Verweisung muss Fähigkeiten berücksichtigen, die der Versicherungsnehmer nicht mehr nutzen kann
Meta
Archiv der Kategorie: AGB
Bundesgerichtshof erklärt AGB-Klausel zum Vorpachtrecht für unwirksam
In einem ganz aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.11.2017 – LwZR 5/16) entschieden, dass die nachfolgend zitierte Klausel zum Vorpachtrecht unwirksam ist: »Dem Pächter wird für die in § 1 aufgeführten Pachtflächen ein Vorpachtrecht eingeräumt.« Diese Klausel hatte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AGB, Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Pachtrecht
Verschlagwortet mit AGB-Klausel, Klausel, Vorpachtrecht
1 Kommentar
Berufsunfähigkeitsversicherung – Beginn der Leistungspflicht bei verspäteter Anzeige
Nicht jede schwere Erkrankung hat zwingend zur Folge, dass der Betroffene seinen angestammten Beruf nicht mehr ausüben kann. Oftmals stellt sich dies erst im Laufe der Zeit nach unterschiedlichen Therapieversuchen unter Beteiligung von Ärzten verschiedener Fachrichtungen heraus. Für diesen Fall … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AGB, Berufsunfähigkeitsversicherung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag
Verschlagwortet mit Anzeige, Beginn, Berufsunfähigkeitsversicherung, Leistungspflicht, verspätet
Schreib einen Kommentar
Private Krankenversicherung – Versicherungsnehmer muss versicherte Person von Kündigung in Kenntnis setzen und dies nachweisen – Klausel ist wirksam
Versicherungsvertragsverhältnisse umfassen insbesondere zur Vertragsbeendigung besondere Regelungen, wenn außer dem Versicherungsnehmer und der Versicherung weitere Beteiligte – etwa weitere versicherte Personen – beteiligt sind. Damit sind für den Versicherungsnehmer – aber auch die Krankenversicherung Pflichten verbunden – dies hat der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AGB, Allgemein, Kündigung, private Krankenversicherung, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag
Verschlagwortet mit Kenntnis, Klauseln, Krankenversicherung, Kündigung, Nachweis, Person, private, versicherte, Versicherungsnehmer, wirksam
1 Kommentar
Werklohnanspruch – Verkürzung der Verjährungsfrist in AGB unwirksam
Ein (vermeintlich) findiger Auftraggeber im Rahmen eines Bauvertrags stellte in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) folgende Regelung: „Die Gewährleistungsfrist beträgt abweichend von § 13 Nr. 4 VOB 5 Jahre; ansonsten verbleibt es bei den Regelungen der VOB „. Eine weitere … Weiterlesen
Veröffentlicht unter AGB, Allgemein, Baurecht, Werklohn, Werkvertrag
Verschlagwortet mit AGB, unwirksam, Verjährungsfrist, Verkürzung, Werklohnanspruch
Schreib einen Kommentar