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Archiv der Kategorie: Allgemein
Entstehung von Dauergrünland – Schadensersatzpflicht des Pächters?
Streitigkeiten zwischen Pächter und Verpächter können im Zusammenhang mit der Rückgabe des Pachtgegenstands am Ende der Pachtzeit unter vielen denkbaren Gesichtspunkten entstehen. Insbesondere entzünden sich solche an dem Zustand, in welchem der Pachtgegenstand am Ende der Pachtzeit zurückzugeben ist – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, CC, Cross Compliance
Verschlagwortet mit Dauergrünland, Pächter, Schadensersatzpflicht
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Kürzung der Direktzahlungen in der Landwirtschaft – Vorsätzlicher CC-Verstoß durch ungenehmigten Dauergrünlandumbruch?
Immer wieder geben Kürzungen der Direktzahlungen Anlass zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Diese Kürzungen können zum Teil gravierende Ausmaße haben. Beispielsweise betrug die Kürzung für einen vorsätzlichen CC-Verstoß nach dem bis 2014 geltenden Förderrecht 20 % der dem landwirtschaftlichen Betrieb an sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, CC, Cross Compliance, Direktzahlung, Landwirtschaft
Verschlagwortet mit CC-Verstoß, Dauergrünland, Direktzahlung, Kürzung, Landwirtschaft, umbruch, vorsätzlich
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Vogelgrippe H5N8 – Wer ersetzt den Schaden?
Die aktuellen Entwicklungen in Sachen Vogelgrippe sind im Hinblick auf die rechtlichen Folgen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Insbesondere hängt es vom jeweiligen Bundesland ab, ob eine landesweite Stallpflicht gilt oder nicht. Die betroffenen Landwirte hingegen fragen sich insbesondere, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Landwirtschaft
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Wer ist Landwirt im Sinne des Grundstücksverkehrsgesetzes?
Das Grundstücksverkehrsgesetz, soll Beschränkungen des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücksverkehrs bewirken. In Übereinstimmung mit den Bestrebungen der meisten europäischen Länder soll dadurch übermäßige Spekulation mit landwirtschaftlichem Grund und Boden verhindert werden. Das Grundstücksverkehrsgesetz hatte also seit jeher die Funktion, den Markt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Grundstücksverkehrsgesetz, Landwirtschaft
Verschlagwortet mit GrdstVG, Grundstücksverkehrsgesetz, Landwirt
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Beschwerde des weichenden gesetzlichen Hoferben gegen Genehmigung des Übergabevertrags durch das Landwirtschaftsgericht nur bei rechtlicher Anwartschaft
Kann weichende Hoferbe – also derjenige, der nach den gesetzlichen Regelungen der Höfeordnung an sich zum gesetzlichen Hoferben zu berufen wäre – Beschwerde gegen die Genehmigung des Übergabevertrags durch das Landwirtschaftsgericht einlegen, wenn er durch diesen Übergabevertrag übergangen wird? Mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Höfeordnung, Landwirtschaft, Übergabevertrag
Verschlagwortet mit anwartschaft, beschwerde, Genehmigung, hoferbe, landwirtschaftsgericht, rechtliche, Übergabevertrag, weichend
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Ordnungswidrigkeit in der Landwirtschaft – Verfall bei Biogasanlage wegen wesentlicher Abweichung von immissionsschutzrechtlicher Genehmigung
Ordnungswidrigkeiten können gerade auch im landwirtschaftlichen Bereich existenzielle Folgen nach sich ziehen – selbst dann, wenn die im Gesetz angeordnete Obergrenze für das Bußgeld auf den ersten Blick nicht gerade drakonisch erscheint. Denn neben oder sogar unabhängig von der Geldbuße … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Landwirtschaft, Ordnungswidrigkeit
Verschlagwortet mit Abweichung, Biogas, Biogasanlage, Genehmigung, immissionsschutz, Landwirtschaft, Ordnungswidrigkeit, Verfall
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Landwirtschaftliche Gebäudeversicherung – Vorsätzliche Gefahrerhöhung durch Schlepper in der Scheune?
Mal ehrlich: Stellen Sie als Landwirt nicht auch gelegentlich oder auch regelmäßig Ihren Schlepper in der Scheune ab? Aber klemmen Sie in diesen Fällen auch jedesmal vorsorglich die Batterie ab? Im Rahmen der tagtäglichen Tätigkeit auf dem Hof dürfte Letzteres … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Agrarrecht Landwirtschaftsrecht, Allgemein, Gebäudeversicherung, Gefahrerhöhung, Landwirtschaft, Landwirtschaftliche Versicherung, Versicherungsrecht
Verschlagwortet mit Gebäudeversicherung, Gefahrerhöhung, Landwirtschaft, Scheune, Schlepper, vorsätzlich
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Unfallversicherung – Leistung trotz ärztlicher Invaliditätsfeststellung nach Fristablauf
Fristen spielen im Bereich der Unfallversicherung eine oftmals entscheidende Rolle: Ist nach dem Unfall rechtzeitig (unverzüglich) ein Arzt konsultiert worden? Sind Ansprüche auf Übergangsleistung rechtzeitig vor Fristablauf (sieben Monate) geltend gemacht worden? Die im Einzelnen regelmäßig zu beachtenden Fristen bei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Unfallversicherung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag
Verschlagwortet mit ärztliche, Fristablauf, Invaliditätsfeststellung, Leistung, Unfallversicherung
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Einbruchdiebstahlversicherung – Nachweis des Einbruchs durch äußeres Bild oder vorgetäuschter Einbruch?
Es gehört wohl zu den unangenehmsten Erfahrungen, die man machen kann: in die eigenen vier Wände oder auch den eigenen Betrieb ist eingebrochen worden und die Einbrecher haben Gegenstände mitgenommen. Neben der psychologischen Verunsicherung – bin ich in meinen eigenen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Gebäudeversicherung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht
Verschlagwortet mit äußere, Bild, Einbruch, Einbruchdiebstahlversicherung, Nachweis, vorgetäuscht
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