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Archiv der Kategorie: Bauträger
Bauvertrag – Klausel zu Abschlagszahlungen in Verbraucherverträgen verstößt gegen AGB-Recht
Zwar hat der Gesetzgeber den am Bau beteiligten Unternehmen mit dem Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen vom 30.03.2000 sowie mit dem Forderungssicherungsgesetz vom 23.10.2008 die Möglichkeit eröffnet, mit dem Bauherrn Abschlagszahlungen zu vereinbaren, obwohl der Auftragnehmer beim Werkvertrag grundsätzlich zur … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Baurecht, Bauträger, Werkvertrag
Verschlagwortet mit Abschlagszahlung, AGB-Recht, Bauvertrag, Klausel, Verbraucherverträge, verstößt
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Aufrechnung des Bauherrn gegenüber Hauptunternehmer – muss der Subunternehmer auf seinen Werklohn warten?
In einer rechtlichen Auseinandersetzung stritt der Hauptunternehmer sich mit dem Bauherrn um noch ausstehenden Werklohn für die Erstellung einer Sportarena. Der Bauherr machte gegenüber dem Hauptunternehmer geltend, dass ihm eine Vertragsstrafe zustehe, weil dieser das Vorhaben nicht fristgerecht fertig gestellt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Architektenrecht, Baurecht, Bauträger, Werkvertrag
Verschlagwortet mit Aufrechnung, Bauherr, Hauptunternehmer, Subunternehmer, Werklohn
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Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich
Es hat sich eingebürgert: Eine schnelle E-Mail schafft klare Verhältnisse. Sei es die Ankündigung eines Liefertermins, der Hinweis auf eine Verzögerung oder die Bestätigung einer Planänderung. „Elektronischer Schriftverkehr ist schnell und praktisch, allerdings nicht in allen Fällen ausreichend“, erläutert JOCHEN … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Architektenrecht, Baurecht, Bauträger, Werkvertrag
Verschlagwortet mit elektronische, qualifzierte, Signatur, unentbehrlich
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Arglistiges Verschweigen eines Baumangels bei unterlassener Bodenuntersuchung
Auch bei Geltung der fünfjährigen Gewährleistungsfrist für Baumangel kann den Bauunternehmer selbst nach Ablauf dieser Frist die „Haftung treffen“. Einen solchen Fall hatte der Bundesgerichtshof kürzlich zu entscheiden (Az.: VII ZR 116/10 – Urteil vom 08.03.2012). In diesem Fall hatte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Baumangel, Baurecht, Bauträger, Gewährleistung, Werkvertrag
Verschlagwortet mit arglistiges, Baumangel, Bodenuntersuchung, unterlassen, verschweigen
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