Archiv der Kategorie: Bauträger

Planung des Architekten trotz Einhaltung der Vereinbarung mit Bauträger mangelhaft

Publiziert am 7. Februar 2013 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Die provokative Überschrift lässt aufhorchen: kann eine Planung des Architekten, durch welche dieser die wörtlichen Vereinbarungen mit seinem Auftraggeber – einem Bauträger – umsetzt, wirklich mangelhaft sein? Sie kann! Diese Erfahrung musste ein Architekt in einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs … Weiterlesen →

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Bauvertrag – Klausel zu Abschlagszahlungen in Verbraucherverträgen verstößt gegen AGB-Recht

Publiziert am 7. Dezember 2012 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Zwar hat der Gesetzgeber den am Bau beteiligten Unternehmen mit dem Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen vom 30.03.2000 sowie mit dem Forderungssicherungsgesetz vom 23.10.2008 die Möglichkeit eröffnet, mit dem Bauherrn Abschlagszahlungen zu vereinbaren, obwohl der Auftragnehmer beim Werkvertrag grundsätzlich zur … Weiterlesen →

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Aufrechnung des Bauherrn gegenüber Hauptunternehmer – muss der Subunternehmer auf seinen Werklohn warten?

Publiziert am 9. Oktober 2012 von Rechtsanwalt Jochen Harms

In einer rechtlichen Auseinandersetzung stritt der Hauptunternehmer sich mit dem Bauherrn um noch ausstehenden Werklohn für die Erstellung einer Sportarena. Der Bauherr machte gegenüber dem Hauptunternehmer geltend, dass ihm eine Vertragsstrafe zustehe, weil dieser das Vorhaben nicht fristgerecht fertig gestellt … Weiterlesen →

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Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich

Publiziert am 10. September 2012 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Es hat sich eingebürgert: Eine schnelle E-Mail schafft klare Verhältnisse. Sei es die Ankündigung eines Liefertermins, der Hinweis auf eine Verzögerung oder die Bestätigung einer Planänderung. „Elektronischer Schriftverkehr ist schnell und praktisch, allerdings nicht in allen Fällen ausreichend“, erläutert JOCHEN … Weiterlesen →

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Arglistiges Verschweigen eines Baumangels bei unterlassener Bodenuntersuchung

Publiziert am 13. Juli 2012 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Auch bei Geltung der fünfjährigen Gewährleistungsfrist für Baumangel kann den Bauunternehmer selbst nach Ablauf dieser Frist die „Haftung treffen“. Einen solchen Fall hatte der Bundesgerichtshof kürzlich zu entscheiden (Az.: VII ZR 116/10 – Urteil vom 08.03.2012). In diesem Fall hatte … Weiterlesen →

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