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Archiv der Kategorie: Obliegenheiten
Vorsätzliche Obliegenheitsverletzung kann zu vollständiger Leistungsfreiheit des Versicherers führen!
Im Versicherungsvertrag sind häufig Obliegenheiten geregelt, die der Versicherungsnehmer nach Eintritt eines Versicherungsfalles zu beachten hat. Weiterhin ist in Versicherungsverträgen häufig geregelt, dass eine Obliegenheitsverletzung die Leistungsfreiheit des Versicherers nach Maßgabe der §§ 28 und 82 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) vorsieht. In … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Gebäudeversicherung, Obliegenheiten, Obliegenheitsverletzung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag
Verschlagwortet mit Leistungsfreiheit, Obliegenheit, Obliegenheitsverletzung, Verletzung, vollständig, vorsätzlich
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Arglistanfechtung des Versicherungsvertrags trotz unzulässiger Schweigepflichtentbindung?
Regelmäßig wird im Rahmen der Leistungsprüfung – häufig im Falle von Berufsunfähig-keitsversicherungen – von Seiten der Versicherer nicht nur der eigentliche Leistungsfall, also die Frage der bedingungsgemäßen Berufsunfähigkeit, sondern darüber hinaus auch Umstände bei der dem Abschluss des Versicherungsvertrags geprüft. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Berufsunfähigkeitsversicherung, Lebensversicherung, Obliegenheiten, Obliegenheitsverletzung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag
Verschlagwortet mit Anfechtung, Arglist, entbindung, schweigepflicht, unzulässig, Versicherungsvertrag
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Obliegenheitsverletzung in der landwirtschaftlichen Versicherung
Die Entscheidung des OLG Oldenburg vom 17.12.2014 (AZ: 5 U 161/13) ist an dieser Stelle bereits besprochen worden. Dieses Urteil nimmt jedoch nicht nur zu der Frage Stellung, wann ein versicherter Folgeschaden in landwirtschaftlichen Versicherungen vorliegt (dazu im Einzelnen siehe: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Gebäudeversicherung, Landwirtschaftliche Versicherung, Obliegenheiten, Obliegenheitsverletzung, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag
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Gesonderte Mitteilung in Textform – Belehrung muss sich durch Platzierung und drucktechnische Gestaltung so abheben, dass sie für Versicherungsnehmer nicht zu übersehen ist
An mehreren Stellen knüpft das Versicherungsvertragsgesetz eine für den Versicherungsnehmer nachteilige Rechtsfolge daran, dass der Versicherer den Versicherungsnehmer zuvor auf den Eintritt dieser nachteiligen Rechtsfolge durch gesonderte Mitteilung in Textform hingewiesen hat. Regelmäßig entzünden sich Streitigkeiten an diesem Punkt: wann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Elementarversicherung, Gebäudeversicherung, Haftpflicht, Kraftfahrtversicherung, Lebensversicherung, Obliegenheiten, private Krankenversicherung, Unfallversicherung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht, Versicherungsvertrag
Verschlagwortet mit abheben, Belehrung, drucktechnisch, gesonderte, Gestaltung, Mitteilung, Platzierung, Textform, übersehen, Versicherungsnehmer
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Verkehrsunfallflucht ist es nicht immer Obliegenheitsverletzung bei Kraftfahrtversicherung
In einer ganz aktuellen Entscheidung hatte der Bundesgerichtshof sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Versicherungsnehmer seine Aufklärungsobliegenheit gegenüber dem Kraftfahrtversicherer verletzt hat, weil er sich unerlaubt vom Unfallort entfernt hatte. Mit genau dieser Begründung hatte nämlich die Kraftfahrtversicherung die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Kraftfahrtversicherung, Obliegenheiten, Versicherungsrecht
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Invalidität – Fristenregelung der AUB entspricht Transparenzgebot
Wieder einmal hatte der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung über die Wirksamkeit der Fristenregelungen in den Unfallversicherungsverträgen zu urteilen: konkret ging es darum, ob die Regelungen in den AUB 2002 des beklagten Versicherers, wonach die Leistungspflicht voraussetzt, dass die innerhalb … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Obliegenheiten, Unfallversicherung, Versicherungsfall, Versicherungsrecht
Verschlagwortet mit AUB, Fristenregelung, Invalidität, Transparenzgebot
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