Archiv der Kategorie: Versicherungsrecht

Einbruchdiebstahlversicherung – Nachweis des Einbruchs durch äußeres Bild oder vorgetäuschter Einbruch?

Es gehört wohl zu den unangenehmsten Erfahrungen, die man machen kann: in die eigenen vier Wände oder auch den eigenen Betrieb ist eingebrochen worden und die Einbrecher haben Gegenstände mitgenommen. Neben der psychologischen Verunsicherung – bin ich in meinen eigenen … Weiterlesen

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Rechtsschutzversicherung – neue BGH-Rechtsprechung zu Pflichtverletzung und Versicherungsfall

Sie haben die leidvolle Erfahrung möglicherweise schon gemacht: Sie sehen sich gezwungen, eine durchaus kostenträchtige Auseinandersetzung mit einem Versicherer einzugehen – etwa weil die Berufsunfähigkeitsversicherung oder die Krankenversicherung die von Ihnen beantragten Leitungen ablehnt. Kein Problem für Sie, denn Sie … Weiterlesen

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Obliegenheitsverletzung in der landwirtschaftlichen Versicherung

Die Entscheidung des OLG Oldenburg vom 17.12.2014 (AZ: 5 U 161/13) ist an dieser Stelle bereits besprochen worden. Dieses Urteil nimmt jedoch nicht nur zu der Frage Stellung, wann ein versicherter Folgeschaden in landwirtschaftlichen Versicherungen vorliegt (dazu im Einzelnen siehe: … Weiterlesen

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Lebensversicherung: Objektiv falsche Angaben zu Gesundheitsfragen im Antrag nicht zwingend arglistige Täuschung

Lange Zeit war es quasi ein Ding der Unmöglichkeit, Leistungen vom Versicherer zu erhalten, wenn dieser nachweisen konnte, dass der Versicherungsnehmer im Antrag auf Abschluss des Versicherungsvertrags objektiv falsche Angaben zu den Gesundheitsfragen gemacht hatte. Doch es scheint sich demgegenüber … Weiterlesen

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Landwirtschaftliche Versicherung – was ist ein versicherter Folgeschaden?

Das OLG Oldenburg (Urteil vom 17.12.2014 – AZ: 5 U 161/13) hatte über die Berufung eines Landwirts zu entscheiden, der dem Versicherer in erster Instanz unterlegen war.  Folgender Sachverhalt lag dem Rechtsstreit zu Grunde: Nach umfangreicher Beweisaufnahme stand zur Überzeugung … Weiterlesen

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Berufsunfähigkeitsversicherung: Verweisung eines ausgebildeten Stuckateurs auf Tätigkeit des angelernten Lageristen?

Versicherungsnehmer, die die monatliche Berufsunfähigkeitsrente von Ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung erhalten, nehmen gleichwohl nicht selten eine andere als ihre ursprüngliche berufliche Tätigkeit auf, zu der sie sich trotz ihrer Erkrankung noch in der Lage sehen – sei dies, um  die finanziellen Verhältnisse … Weiterlesen

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Berufsunfähigkeitsversicherung: Verweisung auf andere Tätigkeit nach Leistungsanerkenntnis

Macht der Versicherungsnehmer gegenüber seiner Berufsunfähigkeitsversicherung Leistungsansprüche geltend, so überprüft die Berufsunfähigkeitsversicherung regelmäßig die Möglichkeit, ob der Versicherungsnehmer auf eine andere Tätigkeit verwiesen werden kann. Häufig sehen die Versicherungsbedingungen nämlich vor, dass die Berufsunfähigkeitsversicherung die Verweisung auf eine andere Tätigkeit … Weiterlesen

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Alkoholbedingte Bewusstseinsstörung nach Sturztrunk – muss Unfallversicherung zahlen?

Im Rahmen der Unfallversicherung sind Leistungsansprüche ausgeschlossen, wenn der Unfall sich als Folge einer alkoholbedingten Bewusstseinsstörung ereignet hat. Doch ist dies stets dann der Fall, wenn der verunglückte Fußgänger eine hohe Blutalkoholkonzentration aufweist? In einer Entscheidung aus der jüngeren Vergangenheit hat … Weiterlesen

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Unfallversicherung: Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsprechung („Fuß im Fußgelenk“) zur Auslegung der Gliedertaxe

Immer wieder bietet die Auslegung der Gliedertaxe, die Bestandteil der Unfallversicherung ist, Anlass zu Streitigkeiten. Erneut musste der Bundesgerichtshof sich zu einer Frage äußern, zu welcher er bereits Anfang 2001 (Urteil vom 17.01.2001 – Aktenzeichen: IV ZR 32/00 – „Fuß … Weiterlesen

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Berufsunfähigkeitsversicherung: Verweisung Selbständiger auf Angestellter trotz höheren Entgelts wegen geringerer gesellschaftlicher Wertschätzung nicht zulässig

Die in der Berufsunfähigkeitsversicherung vorgesehene Möglichkeit der Verweisung auf einen vergleichbaren Beruf führt regelmäßig zum Streit. Dieser Streit entzündet sich oftmals an der Frage, inwieweit der Versicherungsnehmer eine vergleichbare Tätigkeit ausübt oder ob die von ihm ausgeübte Tätigkeit eben nicht … Weiterlesen

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