Archiv der Kategorie: Werkvertrag

Planung des Architekten trotz Einhaltung der Vereinbarung mit Bauträger mangelhaft

Die provokative Überschrift lässt aufhorchen: kann eine Planung des Architekten, durch welche dieser die wörtlichen Vereinbarungen mit seinem Auftraggeber – einem Bauträger – umsetzt, wirklich mangelhaft sein? Sie kann! Diese Erfahrung musste ein Architekt in einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs … Weiterlesen

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Öffentliches Vergabeverfahren – Zuschlag unter Herausnahme einzelner Leistungen

Regelmäßig gibt die Durchführung öffentlicher Vergabeverfahren von Bauaufträgen Anlass zu Streitigkeiten über den tatsächlichen Inhalt des Bauvertrags! Im vorliegenden Falle hatte der Auftraggeber in einem öffentlichen Vergabeverfahren den Zuschlag auf das Angebot eines Bieters erteilt. Dieser Zuschlag erfolgte allerdings unter … Weiterlesen

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Schätzung des merkantilen Minderwertes bei Rissen im Gebäude

Eine Bauherrin nahm Tragwerksplaner und Bauunternehmen unter anderem auf den Ersatz eines nach Beseitigung von Rissen im Gebäude verbliebenen merkantilen Minderwertes in Anspruch. Nachdem ihre Klage insoweit von den Vorinstanzen abgewiesen worden war, weil die Klägerin nach der dort vertretenen … Weiterlesen

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Mängelbeseitigung nicht stets Verjährung hemmendes Anerkennentnis

Ein Bauunternehmer verlangte von den Bauherren nach Ablauf von 5 Jahren seit der letzten Werkohnzahlung der Bauherren an ihn vor Gericht die Herausgabe der Bürgschaftsurkunde über die von ihm geleistete Gewährleistungsbürgschaft. Die Bauherren beriefen sich demgegenüber darauf, dass er während … Weiterlesen

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Architektenhonorar: Prämie bei Kostenunterschreitung verstößt nicht gegen zwingendes Preisrecht der HOAI

Darf der Architekt neben dem ihm zustehenden Honorar nach der HOAI mit seinem Auftraggeber vereinbaren, dass er bei einer Kostenunterschreitung – also dann, wenn die vertraglich fixierte Summe der Baukosten nicht erreicht sondern unterschritten wird – die Minderkosten als Prämie … Weiterlesen

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Werklohnanspruch – Verkürzung der Verjährungsfrist in AGB unwirksam

Ein  (vermeintlich) findiger Auftraggeber im Rahmen eines Bauvertrags stellte in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) folgende Regelung: „Die Gewährleistungsfrist beträgt abweichend von § 13 Nr. 4 VOB 5 Jahre; ansonsten verbleibt es bei den Regelungen der VOB „. Eine weitere … Weiterlesen

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Bauvertrag – Klausel zu Abschlagszahlungen in Verbraucherverträgen verstößt gegen AGB-Recht

Zwar hat der Gesetzgeber den am Bau beteiligten Unternehmen mit dem Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen vom 30.03.2000 sowie mit dem Forderungssicherungsgesetz vom 23.10.2008 die Möglichkeit eröffnet, mit dem Bauherrn Abschlagszahlungen zu vereinbaren, obwohl der Auftragnehmer beim Werkvertrag grundsätzlich zur … Weiterlesen

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HOAI: Anspruch auf Rückzahlung von Zeithonorar oberhalb des Höchstsatzes – keine Verjährung

Der Architekt hat sich bei seiner Honorarvereinbarung und -abrechnung im Wesentlichen an die Höchstsätze der HOAI zu halten! Die entsprechenden Regelungen zur Honorarvereinbarung in der HOAI sehen in den unterschiedlichen Fassungen regelmäßig vor, dass das Honorar sich nach der schriftlichen … Weiterlesen

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Aufrechnung des Bauherrn gegenüber Hauptunternehmer – muss der Subunternehmer auf seinen Werklohn warten?

In einer rechtlichen Auseinandersetzung stritt der Hauptunternehmer sich mit dem Bauherrn um noch ausstehenden Werklohn für die Erstellung einer Sportarena. Der Bauherr machte gegenüber dem Hauptunternehmer geltend, dass ihm eine Vertragsstrafe zustehe, weil dieser das Vorhaben nicht fristgerecht fertig gestellt … Weiterlesen

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Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit

In einem Zivilrechtsstreit spielen die Angaben eines Sachverständigen im Rahmen der Beweisaufnahme eine eminent wichtige Rolle: Richter und andere Prozessbeteiligte sind zum Zwecke der Wahrheitsfindung oftmals – gerade im Bereich von Bauprozessen – auf die Unterstützung von Sachverständigen angewiesen. Aus … Weiterlesen

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