Archiv der Kategorie: Werkvertrag

Darlegungs- und Beweislast trägt Bauunternehmer

„Bauunternehmer und Handwerker müssen sich absichern, denn sie tragen die Darlegungs- und Beweislast für in Auftrag gegebene Leistungen“, rät JOCHEN HARMS, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). „Im täglichen Baugeschehen kommt es schnell … Weiterlesen

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Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich

Es hat sich eingebürgert: Eine schnelle E-Mail schafft klare Verhältnisse. Sei es die Ankündigung eines Liefertermins, der Hinweis auf eine Verzögerung oder die Bestätigung einer Planänderung. „Elektronischer Schriftverkehr ist schnell und praktisch, allerdings nicht in allen Fällen ausreichend“, erläutert JOCHEN … Weiterlesen

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Abschlagszahlungen für Planer im Vertrag vereinbaren

„Abschlagsrechnungen sind in der Baubranche gang und gäbe. Vor allem bei Bauvorhaben, die sich über Monate hinziehen, müssen Auftragnehmer Abschlagszahlungen erhalten, um ihr wirtschaftliches Risiko in Grenzen zu halten“, erläutert JOCHEN HARMS, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE … Weiterlesen

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Anspruch auf Abschlagszahlungen für zusätzliche Leistungen ohne Einigung über Vergütung

Nach dem Leitsatz eines Beschlusses des Bundesgerichtshofs ist der Auftragnehmer eines Werkvertrags auch dann berechtigt, Abschlagszahlungen für vom Auftraggeber geforderte zusätzliche Leistungen zu fordern, wenn eine Einigung über deren Vergütung noch nicht stattgefunden hat. Allerdings müssen die Voraussetzungen des § … Weiterlesen

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Werklohnanspruch – Hemmung der Verjährung durch selbständiges Beweisverfahren

Was ist zu tun, wenn der Auftraggeber die Abnahme des Werks, die Voraussetzung für die Fälligkeit des Werklohns ist, verweigert mit der Folge, dass mehr und mehr Zeit ins Land geht, ohne dass der Auftragnehmer zu seinem Geld kommt? Im … Weiterlesen

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Arglistiges Verschweigen eines Baumangels bei unterlassener Bodenuntersuchung

Auch bei Geltung der fünfjährigen Gewährleistungsfrist für Baumangel kann den Bauunternehmer selbst nach Ablauf dieser Frist die „Haftung treffen“. Einen solchen Fall hatte der Bundesgerichtshof kürzlich zu entscheiden (Az.: VII ZR 116/10 – Urteil vom 08.03.2012). In diesem Fall hatte … Weiterlesen

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Besondere Leistungen nur mit schriftlicher Honorarvereinbarung

Immer wieder gehen Architekten – zumindest im Hinblick auf einen Teil der von ihnen erbrachten Leistungen – leer aus, weil sie Formalien nicht beachten. In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26.01.2012 (Aktenzeichen: VII ZR 128/11) ging es wieder einmal … Weiterlesen

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Brandschutzplanung gehört zu den von der HOAI erfassten Grundleistungen der konstruktiven Gebäudeplanung

Gehören Fragen der Brandschutzplanung zu den von der HOAI erfassten Grundleistungen der konstruktiven Gebäudeplanung? Die Beantwortung dieser Frage ist von entscheidender Bedeutung für die Frage, ob insoweit ein gesondertes Honorar zu zahlen ist oder eben nicht. Zu dieser Frage hat … Weiterlesen

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Vergütung für ersatzlos entfallene Leistungspositionen (Nullpositionen) im VOB/B-Einheitspreisvertrag

Wie ist zu verfahren, wenn bei einem Bauvorhaben, dem ein VOB/B-Einheitspreisvertrag zugrunde liegt, im Rahmen der Durchführung Leistungspositionen ersatzlos entfallen, ohne dass dies auf einer Kündigung, einem Verzicht oder einer Anordnung des Auftraggebers beruht (Nullpositionen)? Eine solche Konstellation hatte der … Weiterlesen

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Gewährleistungsansprüche bei Baumangel – Verjährung beginnt auch bei VOB-Vertrag erst mit Abnahme

Bei der Durchführung von Bauvorhaben kann es vorkommen, dass einzelne Gewährleistungsansprüche schon vor der Abnahme des Bauwerks entstehen. Hier stellte sich wiederholt die Frage, ob die Verjährung solcher Ansprüche anders zu beurteilen ist als bei Gewährleistungsansprüchen, die erst nach der … Weiterlesen

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