Schlagwort-Archive: Leistung

Nachprüfungsverfahren bei psychischen Erkrankungen in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Wann darf Leistung eingestellt werden?

Publiziert am 1. November 2018 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Wenn eine Berufsunfähigkeitsversicherung die Leistungspflicht einmal anerkannt hat, sie dem Versicherungsnehmer die Berufsunfähigkeitsrente zahlt und den Versicherungsnehmer von der regelmäßigen Prämienpflicht befreit hat, dann darf die Leistung im wesentlichen nur nach Durchführung des Nachprüfungsverfahrens wieder eingestellt werden. Diese grundsätzliche Möglichkeit … Weiterlesen →

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Unfallversicherung – Leistung trotz ärztlicher Invaliditätsfeststellung nach Fristablauf

Publiziert am 7. November 2015 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Fristen spielen im Bereich der Unfallversicherung eine oftmals entscheidende Rolle: Ist nach dem Unfall rechtzeitig (unverzüglich) ein Arzt konsultiert worden? Sind Ansprüche auf Übergangsleistung rechtzeitig vor Fristablauf (sieben Monate) geltend gemacht worden? Die im Einzelnen regelmäßig zu beachtenden Fristen bei … Weiterlesen →

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Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt nicht – Mitwirkungspflicht des Versicherungsnehmers und Fälligkeit der Leistung

Publiziert am 19. März 2014 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Möglicherweise kennen Sie die Situation: Sie sind längerfristig arbeitsunfähig krankgeschrieben und es ist aus Ihrer Sicht und der Sicht der behandelnden Ärzte offensichtlich, dass Sie in Ihrem angestammten Beruf nicht mehr berufstätig sein können. Sie melden dies Ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung, beantworten … Weiterlesen →

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Berufsunfähigkeitsversicherung stellt Leistung zu Unrecht ein – Kulanz kann Anerkenntnis der dauerhaften Verpflichtung zur Zahlung sein

Publiziert am 18. März 2014 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Wieder und wieder stellt sich die Frage der Bedeutung der Kulanz: nicht nur aber gerade auch im Bereich der Berufsunfähigkeitsversicherung wird der Begriff der Kulanz bemüht, um eine Leistung zu gewähren – etwa übergangsweise für einen befristeten Zeitraum – andererseits … Weiterlesen →

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Öffentliches Vergabeverfahren – Zuschlag unter Herausnahme einzelner Leistungen

Publiziert am 29. Januar 2013 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Regelmäßig gibt die Durchführung öffentlicher Vergabeverfahren von Bauaufträgen Anlass zu Streitigkeiten über den tatsächlichen Inhalt des Bauvertrags! Im vorliegenden Falle hatte der Auftraggeber in einem öffentlichen Vergabeverfahren den Zuschlag auf das Angebot eines Bieters erteilt. Dieser Zuschlag erfolgte allerdings unter … Weiterlesen →

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Anspruch auf Abschlagszahlungen für zusätzliche Leistungen ohne Einigung über Vergütung

Publiziert am 6. September 2012 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Nach dem Leitsatz eines Beschlusses des Bundesgerichtshofs ist der Auftragnehmer eines Werkvertrags auch dann berechtigt, Abschlagszahlungen für vom Auftraggeber geforderte zusätzliche Leistungen zu fordern, wenn eine Einigung über deren Vergütung noch nicht stattgefunden hat. Allerdings müssen die Voraussetzungen des § … Weiterlesen →

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Besondere Leistungen nur mit schriftlicher Honorarvereinbarung

Publiziert am 13. Juli 2012 von Rechtsanwalt Jochen Harms

Immer wieder gehen Architekten – zumindest im Hinblick auf einen Teil der von ihnen erbrachten Leistungen – leer aus, weil sie Formalien nicht beachten. In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26.01.2012 (Aktenzeichen: VII ZR 128/11) ging es wieder einmal … Weiterlesen →

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