Vogelgrippe H5N8 – Wer ersetzt den Schaden?

Die aktuellen Entwicklungen in Sachen Vogelgrippe sind im Hinblick auf die rechtlichen Folgen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Insbesondere hängt es vom jeweiligen Bundesland ab, ob eine landesweite Stallpflicht gilt oder nicht. Die betroffenen Landwirte hingegen fragen sich insbesondere, wer Falle eines Falles für den Schaden, der als Folge des Auftretens des gefährlichen Erregers H5N8 entsteht, eintritt.

Dabei sind zwei Gesichtspunkte zu unterscheiden: 1. Wer ist überhaupt Betroffener? 2. Welche Schäden werden ersetzt?

Betroffen ist zum einen naturgemäß der Betrieb, in welchem der hochansteckende Erreger H5N8 nachgewiesen worden ist. In der Regel wird hier die Tötung des gesamten Tierbestandes behördlich angeordnet. Was aber ist mit den Betrieben, die zwar nicht direkt von der Tierseuche betroffen sind, jedoch im behördlich angeordneten Sperrbezirk liegen und ihre Tiere deshalb nicht verkaufen dürfen? Auch diese sind von einem massiven wirtschaftlichen Schaden betroffen.

Der reine Sachwert der auf Grundlage einer behördlich angeordneten Tötung gekeulten Tiere wird von den Tierseuchenkassen der Bundesländer ersetzt.

Nicht ersetzt werden durch die Tierseuchenkassen hingegen die darüber hinausgehenden weiteren Umsatzeinbußen!

Diesen Schaden können Sie aber – sowohl als unmittelbar betroffener Betrieb als auch als Betrieb, der sich in einem H5N8-Sperrbezirk befindet – möglicherweise über eine Tier-Ertragsschadenversicherung ersetzt bekommen. Je nach einzelner Ausgestaltung übernimmt der Versicherer bei Vereinbarung eines solchen Produktes den Ertragsausfall des Betriebes wie auch die Kosten der Desinfizierung des Stalles und der Entsorgung der Tierkadaver wie der belasteten Gülle.

Lassen Sie Ihren Versicherungsschutz daher vorsorglich professionell daraufhin überprüfen, ob derartige Schaden-Risiken bekannt und ausreichend abgedeckt sind. Lassen Sie sich ebenfalls im Falle einer Leistungsablehnung des Versicherers fachlich und neutral unterstützen und akzeptieren Sie die Ablehnung nicht ohne eine solche Prüfung. Die durch insbesondere anwaltliche Beratung und Vertretung entstehenden Kosten sind in vielen Fällen weit gehend gedeckt, wenn ein Rechtsschutzversicherungsvertrag, der speziell auf die Bedürfnisse der Landwirtschaft zugeschnitten ist, besteht.

Bitte beachten Sie: Dieser kurze Beitrag dient nur dazu, Ihnen einen kurzen Einblick zu verschaffen. Er ersetzt keinesfalls die individuelle Beratung im Einzelfall und in Kenntnis aller relevanten Unterlagen. Trotz aller beachteter Sorgfalt bleibt jegliche Haftung deshalb ausgeschlossen. Gerne stehe ich Ihnen jedoch bundesweit zur Verfügung. Nutzen Sie die Möglichkeit, über die Kommentarfunktion Kontakt zu mir aufzunehmen. Verträge über von mir zu erbringende Dienstleistungen gleich welcher Art kommen jedoch ausschließlich durch ausdrückliche Beauftragung in Schriftform (eigenhändige Unterzeichnung und Übersendung auf dem Postweg) zu Stande. Bitte beachten Sie hierzu meine Mandanteninformationen.

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Über Rechtsanwalt Jochen Harms

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